Erneut wird ein AfD-Verbot diskutiert. Ein Mann verfolgt aber einen anderen Plan: Er will Björn Höcke die Grundrechte entziehen. Hunderttausende unterstützen ihn.

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Erneut wird ein AfD-Verbot diskutiert. Ein Mann verfolgt aber einen anderen Plan: Er will Björn Höcke die Grundrechte entziehen. Hunderttausende unterstützen ihn.

Die AfD ist im Umfragehoch und feierte zuletzt Erfolge – dabei werden Teile der Partei vom Verfassungsschutz beobachtet. Schon mehrmals wurde über ein Verbotsverfahren diskutiert. Das gestaltet sich aber schwierig. Indra Ghosh geht einen anderen Weg. Er hat eine Online-Petition gestartet – mit dem Ziel, Björn Höcke die Grundrechte zu entziehen. Er beruft sich dabei auf die „wehrhafte Demokratie“ im Grundgesetz.

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  • Undertaker@feddit.deDeutsch
    31·
    10 months ago

    Ach, die Grundrechte? Klar, geht es noch alberner? Da Merkur lese ich den Artikel nicht, aber hoffentlich ist das nur dumm umschrieben.

    • ebikefolder@feddit.deDeutsch
      5·
      10 months ago

      Artikel 18 im Grundgesetz: Grundrechtsverwirkung

      Scheint aber - zu Recht - schwierig zu sein.

      • Jumi@lemmy.worldDeutsch
        31·
        10 months ago

        Es ist der Planet der unserer Sonne am nächsten ist. Außerdem ist er kleinste und schnellste Planet in unserem Sonnensystem.

  • Kornblumenratte@feddit.deDeutsch
    2·
    10 months ago

    Ohne paralleles AfD-Verbot wäre das Öl ins Feuer – von wegen Verfolgung aufrechter Teutscher und Märtyrertum und so.

    In der Folge eines AfD-Verbots Art 18 GG auf die ganzen Protagonisten anzuwenden wäre echt sinnvoll.